AGB`s - eplace.at
|
||
Sämtliche Verträge von Eplace.at - Web-Hosting Service Provider kurz: (W-HSP genannt) mit dem Auftraggeber (kurz: AG) werden grundsätzlich auf Basis dieser Vertragsbedingungen abgeschlossen. Änderungen sind nur durch schriftliche Vereinbarung möglich. Die AGB's von Eplaces.at werden in vollem Umfang vom AG akzeptiert, diese sind online abrufbar unter http://www.eplace.at/agb.htm. Nach der Annahme der Bestellung erhält der AG Zugangsdaten zum Kundencenter unter http://www.eplace.at (Login-Bereich) um seine Produkte zu verwalten. Sollte der AG ein paar Tage nach Einlangen der Bestellungen keinen Zugriff auf das Kundencenter haben ist der AG verpflichtet sich umgehend beim Support von W-HSP zu melden, um das Problem zu bemängeln. Je nachdem welches Produkt gewählt wurde gelten die Produktspezifischen Vereinbarungen (siehe weiter unten, dieser AGB's) zwischen Eplace.at und dem AG. Der AG bestätigt die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben der Daten auf den Bestell-Formularen. Eplace W-HSP ist berechtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen. Dem AG sind die technischen Möglichkeiten der bestellten Produkte im Detail klar, der AG hat sich vor dem Vertragsabschluss über die Funktionsweisen der Leistungen vom W-HSP sowie des bestellten Produktes ein hinreichendes Bild verschafft und bestätigt, den Leistungsumfang im Detail zu kennen. Zusätzlich Vorgaben des AG bedürfen der Schriftform. Dem AG werden Unterlagen zur Einrichtung (FTP-Logins usw.) gesandt, kann der AG dennoch aufgrund von div. lokalen Problemen (Software-Einstellungen, …) die erbrachten Leistungen nicht vollständig nützen bzw. eine Verbindung aufbauen, liegt es nicht in der Leistungserbringung von Eplace.at W-HSP. Der AG erhält vom W-HSP für die Nutzung der Leistung ein persönlichen Benutzername und Passwort. Diese Daten dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Eplace.at ISP ist nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt, auf rechtswidrige Art und Weise an Daten des AG heranzukommen und sie weiter zu verwenden, sodass die Geltendmachung von Schäden des AG oder Dritter gegenüber Eplace.at W-HSP aus einem derartigen Zusammenhang einvernehmlich ausgeschlossen wird. Eplace.at W-HSP ist nicht verpflichtet den verursachen Traffic (Datenverkehr) vom AG zu rechtfertigen. Der AG ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Garantie, Gewährleistungsansprüchen oder Schadenersatz zurückzuhalten (Kompensationsverbot). Wie schon oben genannt erhält der AG von Eplace.at W-HSP für die Nutzung der Leistung ein persönlichen Benutzername und Passwort. (nochmals) Diese Daten dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Alle Leistungen über diese Daten werden dem AG zugeordnet und sind auch ohne möglichen Einspruch zu zahlen, z.B: durch div. Missbrauch-Faktoren wie Viren, Eindringlinge, etc.. Der Kunde wird von Eplace.at W-HSP bei Überschreitung des Traffic per Email informiert. Geringfügige Überschreitungen werden toleriert. Mehrmalige Überschreitungen werde verrechnet. Je angefangens GB/Traffic, werden Euro 7,99 verrechnet. Es wird ausdrücklich festgehalten, dass dieser Reminder ohne Gewähr arbeitet, und der Kunde den Traffic lt. den jeweiligen Produkt unter Zusatz-Vereinbarung zu bezahlen hat, auch wenn der Reminder aus technischen Gründen nicht funktioniert bzw. die E-Mail Zustellung aus Gründen auch immer fehlschlägt. Im voraus bezahlte Beträge werden nicht rückerstattet. Der Kunde kann von Vertragsbeginn die Versandart der Rechnung wählen, es gibt die Möglichkeit POST und E-Mail. Wählt der Kunde E-Mail werden alle Rechnungen per E-Mail versandt. Dem Kunden ist bekannt, das es an die E-Mail welche er bei der Anmeldung angegeben hat verschickt wird. Möchte der Kunde die Rechnung per Post und E-Mail werden pro erstellte Rechnung einmalig 1.00 EUR als Verwaltungsaufwand verrechnet. |
||
|
|
|
2. Preise/Abschluß/Zahlung |
||
|
|
|
Alle in Preislisten und auf Angeboten angeführten Preise verstehen sich grundsätzlich als Rechnungsendbeträge, da kommen keine Steuern oder sonstige Abgabe dazu, da Eplace.at als Kleinstunternehmen geführt wird, und die Umsatzsteuer nicht gesondert ausweisen muss. Im Einzelfall behält sich Eplace.at W-HSP das Recht vor, ohne Begründung einen Vertragsabschluß abzulehnen. Individuelle Angebote sind, wenn nicht anders angeführt, unverbindlich, haben ansonsten eine Gültigkeit von 10 (zehn) Werktagen. Angemessene Preisänderungen sind Eplace.at W-HSP bei geänderten Kosten gestattet und werden mindestens 3 Monate dem AG per E-Mail mitgeteilt. Der AG hat mehrere Möglichkeiten der Zahlung, bei Option per Einzug (Lastschrift oder Kreditkarte) gilt wie folgt: Der erteilte Auftrag ist jederzeit widerrufbar, selbst bei bereits abgebuchten Zahlungen kann binnen einer Frist (österr. Banken ~ 40 Tagen) die Abbuchung vom AG rückgängig gemacht werden. Die vom Konto abzubuchenden Beträge unterliegen keiner betragsmäßigen Beschränkung. Eplace.at W-HSP hat das Rechte offene Rechnungen jederzeit einzuziehen (Folgerechnungen, etc.). Aus von der Bank des AG nicht durchgeführten Aufträgen entstehende Bank-Spesen (derzeit EUR 7,50 pro Rückleitung) werden dem AG angelastet. Sollte der AG mit seinem Produkt zu einem anderen Provider umziehen, bedarf es zur Vertragslösung ebenfalls einer ordentlichen Kündigung, ansonsten wird die Leistung weiterverrechnet. |
||
3. Kündigung |
||
Kündigungsfristen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktkategorie unter Zusatz-Vereinbarung (Pkt. 4 dieser AGB's), da diese Produktspezifisch sind. Kündigungen werden ausschließlich in schriftlicher Form mit dem von Eplace.at W-HSP zur Verfügung gestellten Kündigungsformularen (Menüpunkt Formulare - Startseite), per Einschreiben, akzeptiert. Eine andere Art der Kündigung (egal welches Produkt) - schriftlich, telefonisch oder per E-Mail - ist nicht gültig. Eine Kündigung ist erst gültig, nachdem Eplace.at W-HSP dies dem AG per E-Mail bestätigt, diese Bestätigung wird an die zuletzt angegebene E-Mail-Adresse des AG gesandt. Die Übertragung eines Produktes zu einem anderen Provider bzw. die Löschung des Produktes direkt bei der TA bzw. bei der jeweiligen Vergabestelle gilt nicht als Vertragsauflösung. |
||
|
|
|
4. Zusatzvereinbarung (Webhosting, Domain) |
||
|
|
|
|
||
|
|
|
Haftung/Sperrung/Sonstiges |
||
|
|
|
Eplace.at W-HSP verpflichtet sich, bei der Erbringung von Leistung mit größter Sorgfalt vorzugehen, haftet aber nicht für von Dritten zur Verfügung gestellte oder für von Dritten bezogene Leistungen (z.B.: HostProfis, Speicherhosting.com, Telekom Leistungen). Eplace.at W-HSP haftet auch nicht bei einem Ausfall des eigenen Netzwerkes. Gegen Ansprüche von Eplace.at W-HSP kann der AG nur mit gerichtlich festgestellten oder von Eplace.at W-HSP anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Der AG ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Garantie, Gewährleistungsansprüchen oder Schadenersatz zurückzuhalten (Kompensationsverbot). Eplace.at W-HSP wird die Leistungen und Sicherungen unter Berücksichtigung des allgemeinen Standes der Technik durchführen. Aufgrund der Gegebenheiten des Internet können aber keine Verfügbarkeitsgarantien bzw. qualitative Übermittlungsgarantien abgegeben werden. Epalce.at W-HSP wird aufgrund von Unterbrechungen durch HostProfis oder Speicherhosting.com bzw. wesentliche Einschränkungen seitens dem AG, soweit diese zur Wartung, zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten, zur Verbesserung eines Netzes oder Dienstes oder zur Vermeidung von Störungen erforderlich sind, rechtzeitig mitteilen, sofern möglich. Eplace.at W-HSP garantiert generell keine fixen Verfügbarkeiten, aufgrund der Gegebenheiten des Internets. Eplace.at W-HSP haftet nicht, wenn der AG deren Verpflichtungen aus einem Vertrag auf Grund von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat, nicht nachkommen kann. Ein möglicher Schadensersatz ist auf den Auftragswert der jeweiligen Produkte beschränkt. Der AG stellt Eplace.at W-HSP von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Eplace.at W-HSP - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von HostProfis und Speicherhosting.com werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Eplace.at W-HSP zu übermitteln.
Eplace.at
W-HSP
hat jederzeit die Möglichkeit, sofern ein Account einen Server bei
HostProfis oder Speicherhosting zu stark beansprucht, aus Gründen auch
immer (zuviel Prozesse, CPU-Last, unsichere Skripte, etc.) und somit die
Nutzung des Servers für anderen Kunden gefährdet, den Auftrag jeweils
zum Monatsletzten mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, in diesem
Fall wird Eplace.at dem Kunden an die angegebene E-Mail über die
Kündigung informieren und die nichtbeanspruchten Monate aliquot dem
Kunden rückerstatten. Eplace.at
W-HSP
kann nicht dafür haften, wenn verschiedene Such-Server suggerieren, dass
eine Top-Level-Domain noch frei sein soll, aber sich dies dann bei einer
Anmeldung als unrichtig herausstellt. Bei KK (Transfer von Domains zu
Eplace.at
W-HSP)
ist der Leistungszeitraum auch wann der Vertrag zu Eplace.at
W-HSP
gefaxt wurde, auch wenn die Übernahme der Domain Wochen/Monate dauert,
kann keine Haftung entstehen, da dies nicht an Eplace.at
W-HSP
liegt.
VII) Der AG unterliegt - auch im internationalen Datenverkehr - der
österreichischen Rechtsordnung. Der AG wird ausdrücklich auf die
Vorschriften des Pornografiegesetzes, BGBl. 1950/97 idgF., das
Verbotsgesetz vom 8. 5. 1945 StGBl. idgF. und die einschlägigen
strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung,
Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen
Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist. Verstößt der AG gegen
solche Gesetze, ist er verpflichtet, Eplace.at
W-HSP
für jeden daraus drohenden oder eingetretenen Schaden vollkommen schad-
und klaglos zu halten, das umfasst ebenso alle Kosten der
Rechtsverteidigung und -verfolgung. Die Verantwortung des AG ist
verschuldensunabhängig, dieser haftet auch für dritte Personen, welchen
er Zugang zu seinen Aktivitäten über den Anschluss gewährt. Eplace.at
W-HSP
behält sich das Recht vor, einzelne öffentlich zugängliche Angebote zu
sperren, wenn dies Rechtsvorschriften erfordern. Der AG verpflichtet
sich, Eplace.at
W-HSP
von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr
gebrachten Nachrichten und Daten entsteht, insbesondere von
Privatanklagen wegen übler Nachrede (§ 111 StGB) oder Beleidigung (§ 115
StGB), in Verfahren nach dem Mediengesetz/UWG oder dem
Urheberrechtsgesetz. Auf Seiten des AG kann ein Dritter nur mit
schriftlicher Einwilligung von Eplace.at ISP in den Vertrag eintreten.
Der AG darf Einrichtungen einem Dritten nur nach vorheriger
schriftlicher Einwilligung von Eplace.at
W-HSP
zur ständigen Mitbenutzung oder zur vorübergehenden Alleinbenutzung
überlassen.
VII) Die Zuordnung und Behebung von Störungen erfolgt in Kooperation
zwischen Eplace.at
W-HSP
bzw. HostProfis ISP, Speicherhosting und seinen Partnern sowie der
Telekom Austria. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen
Telekom Austria AG und dem AG führt nicht zu einer Beendigung des
Vertragsverhältnisses zwischen AG und Eplace.at
W-HSP.
Kündigt der AG das Vertragsverhältnis zu Eplace.at
W-HSP
auf und wechselt zu einem anderen Provider, so ist der AG verpflichtet,
dies innerhalb der in den jeweiligen Verträgen vereinbarten
Kündigungsfristen und zu den vereinbarten Kündigungsterminen sowohl
Eplace.at
W-HSP
mitzuteilen. Allfällige dadurch bewirkte Entgeltänderungen der Telekom
Austria AG berühren die offenen Ansprüche von Eplace.at
W-HSP
nicht.
X) Eplace.at
W-HSP
hat das Recht, sofern der Zugang das Netz von Eplace.at bzw. HostProfis
ISP oder Speicherhosting.com gefährdet (Spamming, etc.) den Zugang zu
stornieren, nach mehrmaligen Ermahnungen. Zusätzlich werden Services wie
E-Mail Virenscan, Spam-Filter, usw von Eplace.at -
W-HSP
bei den verschiedene Produkten angeboten, dabei kann aber keine Garantie
auf die tatsächliche Leistungen gegeben werden, z.B: Auffinden von
Viren, Spam, etc. Eplace.at -
W-HSP
hat das Recht, sofern der Zugang das Netz von Eplace.at bzw. HostProfis
ISP oder Speicherhosting.com gefährden (Spamming, etc.) den Zugang nach
mehrmaligen Ermahnen zu stornieren.
XII) Eplace.at
W-HSP
ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain, etwa in marken- oder
namensrechtlicher Hinsicht, verpflichtet. Der Domaininhaber/AG erklärt,
die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere
niemanden in seinen Kennzeichenrechten zu verletzen und wird Eplace.at
W-HSP
diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos halten. Bei
Domainregistrierung kann vor Delegierung die Zahlung der Domaingebühr
verlangt werden. Sollte bis zum Zeitpunkt der Zahlung die Domain bereits
anderwärtig vergeben sein, haftet Eplace.at
W-HSP
nicht, da die Registrierungsstellen nach dem Prinzip -first come - first
serve- arbeiten. - Die Domain steht dem Auftragsgeber tatsächlich erst
dann zur Verfügung, wenn die Domainregistrierungsstelle (NIC) diese
nachweislich bestätigt und freigeschaltet hat bzw. dies in allgemeinen
Whois-Servern z.B: nic.at eingesehen werden kann. Der AG verzichtet in
diesem Zusammenhang (Registrierung, Domain-Übername, etc.) ausdrücklich
auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber Eplace.at
W-HSP. XIII) Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der AG Eplace.at W-HSP von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden könnten. Der AG erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der AG nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Der Vertragspartner ist verpflichtet sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internet-Präsenz weder gegen geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland, noch in den USA verstößt. Hierzu zählen besonders verfassungsfeindliche Inhalte. Auch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Bei Nichtnachkommen einer dieser Verpflichtungen ist der Provider berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. Priebe Internet-Solutions behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten des Servers grob beeinträchtigen. Der Kunde stellt sicher, dass Seiten mit sexuellen Inhalten (Nacktheit, Modelaufnahmen) durch eine eindeutige Warnseite gekennzeichnet werden, auf der die Besucher bestätigen müssen, dass sie über 18 Jahre alt sind und sich von sexuellen Inhalten nicht gestört fühlen. Darüber hinaus erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass wir bei solchen Seiten auch zu einem späteren Zeitpunkt zusätzliche Auflagen verlangen, wie z.B. "Adult Verification System" oder zusätzliche Transferkosten bei Überschreitung enthaltenen Traffics. Sexuelle Inhalte sind nur auf speziellen Servern erlaubt. XIV) Der AG stellt Eplace.at W-HSP von sämtlichen Ansprüchen hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form -übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von HostProfis und Speicherhosting.com werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Eplace.at W-HSP zu übermitteln. Der AG erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. XV) Bei Domains welche nicht bei Eplace.at ISP neu registriert wurden und nicht von Eplace.at W-HSP erfolgreich übernommen wurden, ist zu beachten, dass die Registrare/Vergabestellen oft recht schnell sind und löschen bei Nichtbezahlung die Domains sofort. Eplace.at W-HSP hat darauf keinen wie immer gearteten Einfluss und kann für eine solche Löschung bzw. Registrierung durch einen anderen Inhaber und deren Domainverlust sowie dadurch entstandenen Schaden nicht haften. XVI) Bei Domain-Übernahmen (KK, Transfers) beauftragt der AG Eplace.at W-HSP, der wiederum HostProfis und deren Partner sowie die möglichen Registrierungsstellen Afilias, NIC.AT, DENIC, CORE, SWITCH für die oben genannten Domains den Transfer durchzuführen. Der AG garantiert Eplace.at W-HSP sowie den bisherigen Provider/Registrar, dass er als Inhaber befugt ist, den Auftrag zu erteilen und stellt gleichzeitig Eplace.at W-HSP bzw. HostProfis ISP sowie Speicherhosting.com und deren genannten Partnern von möglichen Ansprüchen Dritter aus dem Transfer frei. Eplace.at bietet die Delegierung (Registrierung) von Domains an; bei Top-Level-Domains werden diese entsprechende an die jeweils autorisierte Vergabestelle (NIC) die Domains delegiert. XVII) Sollte eine Domainabfrage auf der Website als frei bzw. besetzt angezeigt werden, ist das keine Garantie von Eplace.at W-HSP, das Ergebnis muss bei mehreren Whois-Servern kontrolliert werden, z.B.: www.nic.at (AT-Domains), da es leider nicht in der Hand von Eplace.at W-HSP liegt, ob diverse Whois-Server Ergebnisse korrekt auflösen.
XVIII) Der AG hat Störungen unverzüglich Eplace.at
W-HSP
anzuzeigen und die Entstörung oder Problembehandlung umgehend zu
ermöglichen. Bei Verletzung dieser Verständigungs- oder
Mitwirkungspflicht, übernimmt Eplace.at
W-HSP
für Schäden und Aufwendungen, die aus der unterlassenen Verständigung
resultieren (z.B. Kosten einer vom Kunden beauftragten Fremdfirma),
keine Haftung. Eplace.at
W-HSP
wird mit der Behebung von Störungen so schnell als möglich einleiten,
allerdings ist die Behebung von mehreren Faktoren abhängig, auf die
Eplace.at
W-HSP
keinen Einfluss hat. Daher wird jegliche Haftung von Ansprüchen aus der
Störung ausgeschlossen. Wird Eplace.at
W-HSP
zu einer Störungsbehebung vor Ort beim AG gerufen und wird festgestellt,
dass entweder keine Störung vorliegt oder die Störung nicht von
Eplace.at
W-HSP
zu vertreten ist, hat der AG Eplace.at
W-HSP
den entstandenen Schaden zu ersetzen. Vom AG zu vertretende
Verzögerungen bei der Durchführung der Entstörung bewirken kein
Freiwerden von der Pflicht des Auftraggebers zur Bezahlung der
monatlichen Entgelte. |
||
Datenschutz |
||
|
|
|
Der AG verpflichtet sich, sämtliche zur Vertragerfüllung notwendigen
Daten vollständig und richtig bekannt zu geben.
|
||
|
|
|
Sonstiges |
||
|
|
|
Der AG erklärt sich auch einverstanden, News über das Geschehen von
Eplace.at, Angebote, etc. sowie Informationen per Email zu erhalten.
Diese Zustimmung ist widerruflich. Eplace.at
W-HSP
ist berechtigt, sowohl die AGB als auch unwesentliche Teile des
Leistungsgegenstandes zu ändern und dies dem AG mittels E-Mail
mitzuteilen. Dies wird an die zuletzt angegebene E-Mail Adresse gesandt,
der AG hat daher die Aufgabe die Daten stets aktuell zu halten und bei
Änderung dies Epalce.at
W-HSP
mitzuteilen, Eplace.at
W-HSP
kann daher nicht für Schäden haften, welche dem AG durch die Änderung
der AGB’s enstehen, da dieser die zuletzt angebene E-Mail nicht mehr
abrufen kann. Widerspricht der AG der jeweiligen Änderung innerhalb
einer Frist von 30 Tagen nach Aussendung schriftlich, dann gilt dieser
schriftliche Widerspruch als Kündigung des Vertragsverhältnisses. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung gilt eine solche als vereinbart, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Ein Entsprechendes gilt für Vertragslücken.
Zahlbar und Klagbar
- eplace.at: Gerichtsstandort Güssing |
||
eplace.at |
||
Web-Hosting Service Provider |
||
Mayer Reinhard |
||
Heiligenbrunn 43 |
||
7522 Strem |